Ich demonstriere

22 Apr

Und zwar hier. Weil „Immer kräftig drauf auf die Kleinen“ eine ganz neue, beängstigende Bedeutung bekommt heutzutage. Lesenswert ist dazu auch dieser Artikel, den ich letzte Tage schon unter „Fremdlesen“ verlinkt hatte.

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11 Antworten to “Ich demonstriere”

  1. Kassiopaia Mittwoch, April 22, 2009 um 15:23 #

    Ui, die verlinkte Seite hat meinen Rechner gerade ganz schön ins Schwitzen gebracht.

  2. 124c41 Mittwoch, April 22, 2009 um 20:15 #

    Ja, das ist so eine Seite, die man nur mit aktuellen Geräten, ganz viel RAM und ordentlich CPU-Power aufrufen sollte. Meine arme kleine Mühle, die mir sonst doch so treu dient! Es war schon schwierig, den Browser auf die harte Art zu beenden… 😉

  3. Muschelschubserin Mittwoch, April 22, 2009 um 21:36 #

    Ja, ich hatte heute die selben Probleme zwischendurch. Da machen zu viele Leute mit. 😀
    Ich hoffe, es gibt die Tage so eine Art Resümée. Ich las heute, man könne auch einfach in einen Sessel pupsen, das würde genau so viel bringen. Kann durchaus sein. *g* Aber spannend finde ich das trotzdem. Und es stinkt weniger als ein Pups.

  4. Chikatze Mittwoch, April 22, 2009 um 23:49 #

    ich hab noch nicht kapiert worum es geht…

  5. Muschelschubserin Donnerstag, April 23, 2009 um 10:12 #

    Bei Spreeblick wurde gestern gegen die Internetsperre als (völlig schwachsinnige, weil laienhafte) Maßnahme gegen Kinderpornografie demonstriert (die obendrein eine Grundlage für Internetzensur legt).
    Jeder, der mitmachen wollte, konnte sich auf eine Karte eintragen, wenn gewünscht mit URL und Statement.
    Johnny Haeusler hat vor einiger Zeit Ursula von der Leyen zu einer Gesprächsrunde eingeladen zum Thema, aber eine Absage erhalten.
    Ein Danke für die Aktion gibt’s nun auch, unter http://www.spreeblick.com/2009/04/23/online-demo-danke/ (sehr nette Grafik dazu). Eine ausführliche Auswertung soll im Laufe des Tages folgen.

  6. truetigger Donnerstag, April 23, 2009 um 10:13 #

    @Chikatze: Gestern, am 22.04., hat die Regierung einen gemeinsamen Gesetzesentwurf vorgestellt, mit dem sie eine Zensurbehörde schaffen. Vorgeschobenes Argument: „Kipo“, allerdings geht es nicht darum dies zu verhindern oder die Täter zu verfolgen, sondern um das staatliche WEGSCHAUEN.

    Leider geben sich die Mainstream-Medien (Nachrichten, Tageszeitungen) nicht ausreichend Mühe auf die Tragweite hinzuweisen:

    * Verstoss gegen GG Art 5: Meinungsfreiheit („Eine Zensur findet nicht statt“)

    * Verstoss gegen GG Art 20: Gewaltenteilung (im Gegensatz zur Arbeit der Geheimdienste(!) ist in dem Entwurf weder Richtervorbehalt noch parlamentarische Kontrolle vorgesehen, es ist ein Blankoscheck fürs BKA ohne Kontrollmöglichkeit UND ohne Einspruchsmöglichkeit)

    * Beweislastumkehr: „Eine Strafbarkeit liege schon in dem Moment vor, wenn nicht nachgewiesen werden könne, dass es sich um ein Versehen oder eine automatische Weiterleitung gehandelt habe.“

    Zusätzlich dazu ist es offensichtliche Symbolpolitik: „Zur Verteidigung gegen diese Kritik schreibt das Kabinett klipp und klar, dass die Vorschrift auf eine Handlungspflicht ausgerichtet ist, nicht auf einen Erfolg“ <- sie WISSEN, dass dies gegen KiPo nicht hilft und machen es trotzdem. Weil sie zeigen wollen, wie sehr sie sich kümmern.

    Wieder einmal wird hier eine Grenze überschritten: Verantwortungsvolle Politiker sollten keine Gesetze beschliessen, die missbrauchbar sind. Ich will nicht das Ermächtungungsgesetz von ’33 bemühen, aber ich versteh nicht, wie man sich BLIND für solch eine Unterhöhlung unserer Grundwerte einspannen lassen kann.

  7. Muschelschubserin Donnerstag, April 23, 2009 um 10:15 #

    Danke für die Zusammenfassung. 🙂

  8. truetigger Donnerstag, April 23, 2009 um 10:17 #

    @Muschelschubserin: Dass die Sperre laienhaft ist kommt dazu – aber darum geht es nicht. Selbst wenn die Sperre technisch funktionieren würde, selbst wenn sie – was sie nicht tut, weil Tauschringe für KiPo NICHT im öffentlichen Internet stattdfinden! – durch eine funktionierende Sperre den Konsum von KiPo einschrängen würd, SELBST DANN ist der Ansatz falsch.

    Die Polizei sollt in die Lage gebracht werden, die KiPo VOM NETZ zu nehmen und nicht einfach für deutsche Surfer Scheuklappen vorschalten. Das ist 1. der falsche Ansatz, wenns um KiPo geht und 2. birgt es einfach gigantisches Missbrauchspotential.

    Darum ist das Hinweisen auf die technische Ahnungslosigkeit der von der Leyen nicht der richtige Weg: Mich entsetzt ihre völlige Ignoranz des Grundgesetzes.

  9. Muschelschubserin Donnerstag, April 23, 2009 um 10:31 #

    Mein „laienhaft“ sollte nicht nur auf den technischen Aspekt bezogen sein, im Gegenteil. Ist vielleicht etwas missverständlich ausgedrückt gewesen. Der Begriff „laienhaft“ ist maßlos untertrieben in dieser Sache.

  10. Chikatze Donnerstag, April 23, 2009 um 11:11 #

    jo. habs jetzt kapiert. danke.

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